Gesamtverantwortung:

Inh.:
Frank Hülsmann
Dalbke 6
D - 32689 Kalletal

Tel.: +49 (0) 52 64 - 76 63
St.-ID: 67 025 749 381

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Frank Hülsmann/Huelsmann-Media, im Folgenden
Huelsmann-Media genannt.

§ 1 Allgemeines

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen.
Huelsmann-Media erbringt Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil sämtlicher mit Huelsmann-Media geschlossenen Verträge sind.
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen
Zustimmung des Verkäufers.

§ 2 Angebote

Huelsmann-Media behält sich sämtliche Urheber- und sonstige gewerbliche und nicht gewerbliche Schutzrechte an sämtlichen Produkten vor. Diese dürfen ohne schriftliche Zustimmung von Huelsmann-Media Dritten nicht zugängig gemacht oder anderweitig genutzt werden.

§ 3 Leistungen

Vereinbarungen über die Beschaffenheit des Auftragsgegenstands bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Kunden zu liefernde Daten (Texte, Audio-Dateien etc.) müssen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Davon abweichende Daten können von Huelsmann-Media abgelehnt oder gegen eine gesonderte Vergütung bearbeitet werden.
Leistungsfristen beginnen erst mit der Abgabe der vom Kunden zu liefernden Daten oder des Buchungstages einer vereinbarten Anzahlung.
Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung von Teil- oder Abschlagsrechnungen im Verzug, ist
Huelsmann-Media berechtigt, die weitere Bearbeitung des Auftrags bis zur Sicherstellung der Zahlung einzustellen.
Werden von Huelsmann-Media bereits in der Angebotsphase Leistungen in Form von Entwürfen für Website-Layouts, Grafiken und Drucksachen sowie Programmierungen von Funktionsmustern erbracht, sind diese unabhängig von der endgültigen Auftragsform zu vergüten.

§ 4 Preise und Zahlungen

Für sämtliche Arbeiten liegen die Preise unserer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste zugrunde. Wird die Bearbeitung des Auftrags aus Gründen, die nicht von Huelsmann-Media vertreten werden um mehr als drei Monate verzögert, ist Huelsmann-Media berechtigt, Preisanpassungen vorzunehmen, sofern in diesem Zeitraum eine neue Preisliste Gültigkeit erlangt hat.
Ausgenommen davon sind Aufträge, für die eine gesonderte Preisvereinbarung getroffen wurde.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht eingeschlossen und wird in der Rechnung gesondert aufgeführt. Rechnungen sind binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
Wird ein Auftrag aus Gründen, die nicht von Huelsmann-Media zu vertreten sind, nicht ausgeführt, kann Huelsmann-Media ohne Schadensnachweis ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnen. Wird ein angefangener Auftrag aus Gründen, die nicht von Huelsmann-Media zu vertreten sind
nicht fertiggestellt, steht Huelsmann-Media das volle Honorar zu. Als angefangen gilt ein Auftrag,
wenn mit der vertraglich vereinbarten Leistung von Huelsmann-Media begonnen wurde.
Ausgenommen davon sind nur Aufträge, bei denen der Auftraggeber nachweisen kann, das kein oder nur ein geringer Schaden entstanden ist.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde hat Huelsmann-Media unverzüglich darüber zu informieren, wenn Änderungen, die mit der Ausführung des Auftrags in Zusammenhang stehen, auftreten.
Dazu zählen der Wechsel des Projektverantwortlichen, die Änderung seiner Rechtsform sowie die
Beantragung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens u.ä..
Daten, die vom Kunden für die Weiterverarbeitung durch Huelsmann-Media angeliefert werden, müssen den vorher vereinbarten Formaten entsprechen. Die Verantwortung für die inhaltliche und rechtliche Korrektheit der angelieferten Daten liegt beim Kunden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die Huelsmann-Media entstehen, wenn die vom Kunden angelieferten Daten gegen Recht und Gesetz oder die guten Sitten verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, soweit Huelsmann-Media bei einer ihr zumutbaren Prüfung keinen Verstoß erkennen konnte.

§ 6 Urheber- und Leistungsschutzrechte

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, räumt Huelsmann-Media dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen ein.
Eine andere als die vertraglich vereinbarte Nutzung, die Übertragung der Nutzungsrechte sowie die Weitergabe von Produkten an Dritte, bedarf der schriftlichen Zustimmung von Huelsmann-Media.
Bei der Verwendung seines Werkes hat Huelsmann-Media Anspruch, in branchenüblicher Weise als Urheber bezeichnet zu werden.
Die Berechtigung zur Nutzung des Arbeitsergebnisses erhält der Kunde erst mit vollständiger Begleichung sämtlicher Forderungen von Huelsmann-Media aus dem zugrundeliegenden Vertrag.

§ 7 Haftung von Huelsmann-Media

Die Haftung von Huelsmann-Media für die Verletzung vertraglicher Pflichten ist ausgeschlossen, sofern Huelsmann-Media nur leichte Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Wird eine vertragswesentliche Pflicht grob fahrlässig verletzt, ist die Haftung von Huelsmann-Media auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder Garantieübernahmen. Huelsmann-Media gewährleistet mängelfreie Vertragsprodukte. Darin eingeschlossen sind alle im Vertrag zugesicherten Eigenschaften des Produkts.

§ 8 Gewährleistung

Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und dem Verkäufer etwaige Mängel binnen 14 Tagen mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware als genehmigt.
Gewährleistungsansprüche sind auf Nacherfüllung beschränkt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer Anspruch auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags. Weitergehende Ansprüches des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei vorsätzlicher grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers. Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren nach Lieferung des Vertragsgegenstandes.

§ 9 Datenschutz

Huelsmann-Media versichert dem Kunden, überlassene Unterlagen und Daten ausschließlich zur Erfüllung der im Vertrag vereinbarten Leistung zu nutzen und Dritten nicht zugängig zu machen, sofern nicht zur Erfüllung des Vertrags notwendig. Der Kunde kann innerhalb 3 Monaten nach Auftragserfüllung alle zur Verfügung gestellten Unterlagen und Daten zurückverlangen. Die Kosten für die Zusendung sind vom Käufer zu tragen. Nach Ablauf dieser Frist ist Huelsmann-Media berechtigt, diese zu löschen bzw. zu vernichten.

§ 10 Geltendes Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht des Staates Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 12 Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.